SPD Solingen wirft CDU schädliche Grabenkämpfe gegen Oberbürgermeister vor
Henry Koch
SPD Solingen wirft CDU schädliche Grabenkämpfe gegen Oberbürgermeister vor
Die Solinger SPD verschärft ihre Kritik an den anhaltenden Angriffen der CDU auf Oberbürgermeister Tim Kurzbach. Iris Preuß-Buchholz, Fraktionsvorsitzende der SPD, verurteilte das Verhalten als schädlich für die Interessen der Stadt. Sie warnt, dass der politische Streit mittlerweile die Zukunft Solingens gefährde.
Preuß-Buchholz betonte, dass ein Oberbürgermeister zwar mit parteipolitischer Kritik rechnen müsse, die aktuelle Situation jedoch weit über das normale Maß hinausgehe. Besonders besorgt ist die SPD um zwei zentrale Projekte: das Zentrum für verfolgte Künste und den Alten Bahnhof. Beide sind auf externe Partner angewiesen und könnten leiden, wenn Verhandlungen durch öffentliche Auseinandersetzungen gestört werden.
Sie verwies auf frühere Vorfälle, bei denen anonyme Indiskretionen die Kosten in die Höhe trieben und die Bürgerinnen und Bürger die Zeche zahlen mussten. Die jüngsten Vorwürfe der CDU bezeichnete Preuß-Buchholz als „Dilettantenpolitik“ und „mühsam konstruiert“. Kurzbachs Umgang mit Informationsweitergaben verteidigte sie hingegen als „vollkommen angemessen und professionell“, insbesondere seine Kommunikation mit Fraktionsspitzen und Kontrollgremien.
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Die SPD-Politikerin warnte zudem, dass die kleinkarierte Kritik der CDU das alte Klischee Solingens als „Pessimisten-Hochburg“ wiederbeleben könnte. Die ständigen Streitigkeiten untergrüben die Verhandlungsposition der Stadt in sensiblen Gesprächen – mit potenziell verheerenden Folgen.
Die Verärgerung der SPD wächst, da der politische Konflikt wichtige Entwicklungen in Solingen blockiert. Preuß-Buchholz besteht darauf, dass der Fokus auf der Sicherung der Zukunft der Stadt liegen müsse – statt auf kleinlichen Grabenkämpfen. Das Schicksal des Zentrums für verfolgte Künste und des Alten Bahnhofs steht nun auf dem Spiel.
