Länder fordern Bund auf: Integrationskurse nicht kürzen – "Zynische Haltung"
Henry Koch
Länder fordern Bund auf: Integrationskurse nicht kürzen – "Zynische Haltung"
Integrationsminister der Länder fordern Bund zum Stopp geplanter Kürzungen bei Integrationskursen auf
Der Aufruf erfolgte nach einer Konferenz in Essen, bei der Vertreter der Länder die Bedeutung von Sprachkenntnissen für Geflüchtete und Migranten betonten. Verena Schäffer, Vorsitzende der Integrationsministerkonferenz (IntMK), setzte sich an die Spitze der Initiative für die Weiterführung der Förderung.
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Bei den umstrittenen Integrationskursen handelt es sich um Angebote für Menschen mit geringen oder keinen Deutschkenntnissen. Das Bundesinnenministerium unter Leitung von Alexander Dobrindt plant jedoch, die Finanzierung bis Ende 2026 schrittweise auslaufen zu lassen. Schäffer kritisierte die Haltung der Bundesregierung scharf und bezeichnete die Behauptung, Arbeit allein sorge für Integration, als "zynisch".
Die Minister fordern, dass die Kurse weiterhin kostenfrei bleiben – insbesondere für ukrainische Geflüchtete, EU-Bürger und Geduldete. Aktuell werden jedoch vorrangig Geflüchtete mit langfristiger Bleibeperspektive gefördert, wodurch viele frühere Teilnehmende ausgeschlossen bleiben.
Auch Hilfsorganisationen warnen vor Kürzungen bei der Asylverfahrensberatung. Die Integrationsministerkonferenz pocht darauf, dass diese unabhängige Beratung weiter finanziert wird. Schäffer unterstrich, dass Sprachkompetenz entscheidend sei für Bildung, Arbeitsmarktchancen und gesellschaftliche Teilhabe.
Die Bundesregierung steht nun unter Druck, die Mittel für Integrationsprogramme zu erhalten. Ohne diese Kurse droht Geflüchteten und Migranten der Zugang zu Jobs, Bildung und sozialen Dienstleistungen erschwert zu werden. Die weitere Entwicklung hängt von Verhandlungen zwischen Ländern und Bund ab.
