Klingbeil feiert Kraftstoffrabatt als Erfolg – doch weitere Schritte drohen
Jonas Mayer
Klingbeil feiert Kraftstoffrabatt als Erfolg – doch weitere Schritte drohen
Vizekanzler Lars Klingbeil hat den neuen Kraftstoffrabatt der Regierung am ersten Tag als Erfolg gewürdigt. Die Maßnahme habe bereits zu sinkenden Preisen an Tankstellen im ganzen Land geführt. Gleichzeitig warnte Klingbeil, dass weitere Schritte folgen könnten, falls die Kosten nach Ablauf der Rabattphase weiterhin zu hoch blieben.
Die diese Woche in Kraft getretene Senkung der Energiesteuer um 17 Cent pro Liter betonte Klingbeil als verbindlich für die Mineralölkonzerne, die die volle Entlastung an die Autofahrer weitergeben müssten. Die Behörden würden genau hinsehen, um sicherzustellen, dass die Ersparnis auch bei den Verbrauchern ankomme. Zur Absicherung des Rabatts seien zudem verschärfte Kartellregeln eingeführt worden, um mögliche Umgehungsversuche zu unterbinden.
Klingbeil unterstützte zudem Forderungen nach einer Übergewinnsteuer für Unternehmen, die in Wirtschaftskrisen übermäßige Profite erzielen. Über die heimischen Spritpreise hinaus äußerte er sich vorsichtig optimistisch zu internationalen Verhandlungen. Eine diplomatische Lösung mit dem Iran, so Klingbeil, könnte die Wiedereröffnung der Straße von Hormus ermöglichen und so den globalen Öldruck mindern.
Der staatliche Kraftstoffrabatt beginnt bereits, die Kosten für Autofahrer zu senken. Sollten die Preise nach Ende der Förderung nicht bezahlbar bleiben, haben Regierungskreise weitere Maßnahmen angedeutet. Parallel soll eine strengere Kontrolle gewährleisten, dass der volle Nachlass an jeder Zapfsäule umgesetzt wird.
