CDU Solingen bremst Schulbau-Verhandlungen und kritisiert Bürgermeister Kurzbach
Clara Meyer
CDU Solingen bremst Schulbau-Verhandlungen und kritisiert Bürgermeister Kurzbach
Die CDU-Fraktion im Solinger Stadtrat begrüßt die Verzögerung der Verhandlungen über zusätzliche Mittel für den Schulbau. Die Partei argumentiert, dass dieser Schritt Verwirrung vermeide und eine klarere Planung ermögliche. Nun richtet sich ihre Kritik gegen Bürgermeister Tim Kurzbach, dem sie eine unklare Haltung in dieser Frage vorwirft.
Daniel Flemm, Fraktionsvorsitzender der CDU, warf dem Bürgermeister vor, die Verantwortung auf die Verwaltung abzuwälzen. Kurzbach habe es versäumt, sich direkt mit den betroffenen Schulen auszutauschen, so Flemm. Er betonte, dass die Zukunft der Solinger Schulen in einem offenen Dialog gestaltet werden müsse – und nicht hinter verschlossenen Türen.
Die CDU fordert zudem, dass alle Stadträt:innen und Schulvertreter:innen gemeinsam die nächsten Schritte erarbeiten. Torsten Küster, bildungspolitischer Sprecher der Partei, plädierte dafür, auch die Stimmen von Eltern und Schüler:innen in die Diskussionen einzubeziehen. Gleichzeitig dürften dringende Investitionsbedarfe nicht aus dem Blick geraten, selbst wenn neue Projekte geprüft würden.
Die Partei besteht darauf, dass der Schulbau weiterhin höchste Priorität genießen muss. Zugleich warnte sie davor, Schulen zu politischen Verhandlungsmassen zu machen. Stattdessen müssten die spezifischen Bedürfnisse jeder Schule sorgfältig geprüft werden, um ungerechte Vergleiche zu vermeiden.
Mit ihrem Vorschlag, weitere Gespräche zu verschieben, will die CDU Missverständnisse bei der Mittelvergabe verhindern. Sie setzt auf einen kooperativen Ansatz, um sowohl kurzfristige als auch langfristige Verbesserungen an den Schulen voranzutreiben. Die Fraktion hat deutlich gemacht, dass Bürgermeister Kurzbach im Prozess eine aktivere und transparentere Rolle einnehmen muss.
