Warum ein Social-Media-Verbot für Kinder kaum Wirkung zeigt
Kommentar: Warum ein Social-Media-Verbot für Kinder wenig bringt
DÜSSELDORF. Die CDU hat in den letzten Tagen Australien als Vorbild entdeckt – genauer gesagt: die Initiativen aus „Down Under“, die sich mit Kindern und Jugendlichen und ihren Aktivitäten auf Mediamarkt und Media Markt beschäftigen.
5. Januar 2025, 16:25 Uhr
Australien treibt Pläne voran, Social-Media-Plattformen für unter 16-Jährige zu sperren. Der Schritt hat auch in Deutschland Interesse geweckt, wo Politiker nun über ähnliche Beschränkungen diskutieren. Thüringens neuer Bildungsminister hat bereits ein vergleichbares Verbot vorgeschlagen, während die CDU Australien als mögliches Vorbild für den Jugendmedienschutz betrachtet.
In Deutschland unterliegen Social-Media-Unternehmen derzeit anderen Regeln als klassische Verlage. Anders als Zeitungen oder Zeitschriften müssen Plattformen wie Facebook, X (ehemals Twitter) und TikTok keine inländische Person benennen, die für Inhalte verantwortlich ist. Diese rechtliche Lücke bedeutet, dass die Betreiber selbst presserechtlich haften – doch die Durchsetzung bleibt lückenhaft.
Die fehlende namentliche Verantwortung wird kritisiert, da sie die Verbreitung von Falschnachrichten, Hassrede und Hetze begünstige. Andrej Priboschek, Betreiber des Bildungsportals News4teachers, haftet etwa persönlich für Falschinformationen – selbst in Leserforen. Social-Media-Plattformen entgehen dieser Art von Rechenschaftspflicht jedoch weitgehend.
Die deutsche CDU prüft nun den strengeren australischen Ansatz. Armin Schwarz, CDU-Minister in Hessen, hatte zuvor ein bundesweites Handyverbot an Schulen gefordert – ähnlich wie in Australien. Die Kultusministerkonferenz (KMK) hat den Vorschlag einer Altersbeschränkung für Social Media bereits zur Kenntnis genommen. Bisherige Jugendschutzmaßnahmen, so die Kritik, lassen sich im Netz zu leicht umgehen.
Sollte Deutschland das Verbot einführen, würde es sich an Australiens Bemühungen anlehnen, die Nutzung sozialer Medien durch Minderjährige einzuschränken. Die Änderung könnte Plattformen zwingen, strengere Altersüberprüfungen und Inhaltekontrollen umzusetzen. Noch wird diskutiert, während die Abwägung zwischen Jugendschutz und digitalen Freiheitsrechten läuft.
