Solingen kippt Mindestpreise für Mietwagen – Grüne fordern Reformen statt Rückschritte
Jonas Mayer
Solingen kippt Mindestpreise für Mietwagen – Grüne fordern Reformen statt Rückschritte
Solingen – In der Klingenstadt hat Bürgermeister Daniel Flemm (CDU) die erst Mitte November eingeführte allgemeine Mindestpreisregelung für den Mietwagenverkehr wieder abgeschafft. Die Maßnahme hatte zu höheren Preisen für Fahrten über Anbieter wie Uber geführt und war von den Grünen scharf kritisiert worden. Die Stadtratsfraktion begrüßt die Entscheidung, bedauert jedoch, dass die Regelung überhaupt erst erlassen wurde.
4. Dezember 2025, 23:36 Uhr
Solingens Bürgermeister Daniel Flemm hat eine umstrittene Verordnung zur Festsetzung von Mindestpreisen für Fahrten über Vermittlungsdienste wie Uber gekippt. Der Schritt folgt auf Kritik, wonach die erst im November eingeführte Regelung die Kosten für Fahrgäste unnötig in die Höhe getrieben habe. Die Grünen begrüßen zwar die Aufhebung, fordern aber umfassendere Reformen, um faire Wettbewerbsbedingungen und bessere Arbeitsbedingungen zu gewährleisten.
Die Mindestpreisregelung war im November in Kraft getreten und hatte zu höheren Fahrpreisen auf Plattformen wie Uber geführt. Kritiker monierten, die Maßnahme belaste vor allem Kunden, ohne die strukturellen Probleme im Fahrdienstsektor anzugehen.
Mit der Aufhebung in Solingen sinken die Preise für Fahrgäste zwar wieder, doch die Grünen pochen auf weitere Schritte. Ihre Vorschläge umfassen unter anderem Preiskontrollen, stärkere Arbeitnehmerschutzrechte sowie einen Ausbau des nächtlichen ÖPNV-Angebots. Die Partei will nun alle Beteiligten an einen Tisch bringen, um langfristige Lösungen zu erarbeiten.
