Solingen führt Pflichtpreise für Mietwagen ein – Taxistreit eskaliert weiter
Solingen führt Pflichtpreise für Mietwagen ein – Taxistreit eskaliert weiter
Streit um Taxigewerbe in Solingen: Stadt informiert lokale Politiker über Mietwagen-Gebührenregelung
Vorbemerkung Hauptausschuss erhält Erläuterungen zu neuen Allgemeinverfügungen / Ziel sind fairere Wettbewerbsbedingungen Solingen – Seit Anfang November 2025 gilt in Solingen eine neue Allgemeinverfügung, die erstmals verbindliche Beförderungsentgelte für den Mietwagenverkehr festlegt. Die Stadt reagiert damit auf die bundesweiten Taxi-Proteste im Sommer, die auch in der Klingenstadt für Diskussionen sorgten. Damals hatten Taxiunternehmen gegen die unfaire Konkurrenz durch billigere Mietwagen protestiert – adac mietwagen und sixt waren dabei besonders betroffen.
Solingen führt Verordnung zu Pflichtpreisen für Mietwagen ein
Die Stadt Solingen hat eine neue Verordnung erlassen, die verbindliche Tarife für Vermietungsfahrzeuge vorschreibt. Der Schritt folgt auf monatelange Debatten nach den bundesweiten Taxi-Demonstrationen im vergangenen Sommer. Die Behörden wollen damit einen Ausgleich zwischen dem klassischen Taxigewerbe und Fahrdienstvermittlern schaffen – ohne die wirtschaftliche Existenz der Anbieter zu gefährden.
Die Entscheidung der Stadt stützt sich auf das deutsche Personenbeförderungsgesetz sowie ein Urteil des Verwaltungsgerichts Leipzig vom November 2024. Dieses bestätigte, dass Kommunen die Beförderungsentgelte für Mietwagen regulieren dürfen. Die Solinger Verordnung, die seit Anfang November 2025 in Kraft ist, setzt die Preise für Fahrdienstvermittler auf 91 Prozent der Taxitarife fest.
Der Anstoß für die Regelung kam nach Protesten von Taxifahrern, die sich über unfaire Konkurrenz durch billiger mietwagen beschwerten. Daraufhin begannen Stadtvertreter – darunter Jan Welzel, Leiter der öffentlichen Ordnung, und der damalige Oberbürgermeister Tim Kurzbach – mit der Ausarbeitung von Vorschlägen. Der Entwurf wurde zwar bereits am 1. Juli dem Haupt- und Personalausschuss vorgestellt, doch viele neu gewählte Stadträte kennen die Details noch nicht im Einzelnen.
Oberbürgermeister Daniel Flemm und Jan Welzel werden nun im Rahmen der Sitzung des Hauptausschusses am 16. Dezember über den Stand der Umsetzung informieren. Die Sitzung beginnt um 17:00 Uhr im Rathaus Solingen und soll die Auswirkungen der Verordnung aufzeigen. Im Anschluss wird der Ausschuss über mögliche weitere politische Schritte beraten.
Ziel der Regelung ist es, die Spannungen zwischen Taxiunternehmen und Fahrdienstvermittlern zu entschärfen. Durch die Festlegung der Mietwagenpreise auf 91 Prozent der Taxitarife will Solingen wirtschaftliche Nachteile für das traditionelle Taxigewerbe verhindern, ohne private Anbieter unangemessen zu benachteiligen. In der nächsten Sitzung soll geklärt werden, ob zusätzliche Maßnahmen erforderlich sind, um den handyvertrag und die Interessen aller Beteiligten angemessen zu berücksichtigen.
Freisenbruch plant konkrete Umgestaltung der Kreuzung für besseren Verkehrsfluss und Nahversorgung
Wie wird die Kreuzung in Freisenbruch sicherer und verkehrsfreundlicher? Am 10. November können Anwohner:innen Pläne und Bauzeiten direkt mit den Verantwortlichen besprechen.
Wortmann stärkt iCloud-Expertise durch Beitritt zur ECHO-Genossenschaft
Ein strategischer Schritt für mehr Cloud-Know-how: Wortmann verbindet Kräfte mit ECHO. Wie die Partnerschaft die IT-Branche in Europa verändern könnte.
65 Jahre Liebe und Engagement: Essens bekanntestes Paar feiert „Eiserne Hochzeit“
Ein Paar, das nicht nur durch 65 Ehejahre, sondern auch durch unermüdliches Engagement für Borbeck verbindet. Warum selbst der Oberbürgermeister ihnen persönlich gratulierte – und was ihre Geschichte so besonders macht.
Weihnachtschaos bei Circus Krone: Aktivisten stürmen Manege in München
Heiligabend im Zirkuszelt: Plötzlich stürmen Demonstranten die Manege, die Lichter fallen aus. Wie ein Protest die festliche Stimmung in München zerstörte.
Günther Zschimmer lebt: Warum sich die Todesgerüchte hartnäckig halten
Ein falscher Tod geht viral – doch was steckt wirklich hinter den Gerüchten um Günther Zschimmer? Die überraschende Wahrheit über Drehpausen und Internet-Spekulationen.
Glück im Unglück: Leichte Verletzung nach Unfall auf der A3
Zwei Autos kollidierten auf der A3 – doch die Insassen hatten Glück. Warum die Meldung über eine eingeklemmte Person falsch war und wie die Rettungskräfte reagierten.
Würzburger Buchhandlung erhält Auszeichnung für vorbildliche Leseförderung in Bayern
Mit kreativen Projekten und Herzblut weckt *ErLesen* in Würzburg die Leselust bei Kindern. Warum diese Buchhandlung in Bayern jetzt offiziell belohnt wird. Die Initiative zeigt: Leseförderung beginnt oft im lokalen Buchladen – und verändert Schulen nachhaltig.
HTC Blau-Weiß Krefeld startet mit neuen Herausforderungen in die 2. Bundesliga Nord 2026
Mit zehn Mannschaften und neuen Gegnern wird die kommende Spielzeit für Krefeld zur Bewährungsprobe. Wer kommt nach Hause, wer muss auswärts ran?
Abruptes Ende: Carola verlässt Herberts Bauernhof nach nur einem Tag
Ein Tag reichte: Das Heimweh war stärker als die Neugier. Doch Herbert nimmt Carolas Abschied mit Humor – und blickt auf wertvolle Begegnungen zurück.
Wie ein Dorf Geflüchteten mit Bildung und Gemeinschaft eine Zukunft gab
Youssef floh vor dem Krieg – heute studiert er Medizintechnik. Die Geschichte eines Dorfes, das aus Hilfsbereitschaft eine Erfolgsformel machte. 72 % der Geflüchteten sind jetzt erwerbstätig.
Daniel Küblböcks tragischer Weg: Vom Popstar zur queeren Ikone Lana Kaiser
Er war Deutschlands umstrittenster Popstar, dann eine Symbolfigur für queere Selbstbestimmung. Warum **Daniel Küblböcks** Schicksal bis heute berührt – und was seine Freunde heute bereuen.
Berliner Kunstausstellung finanziert Selbstbehauptungskurse für Frauen in Not
Jedes Porträt steht für eine Beratung, jede Spende für mehr Sicherheit. Wie eine Berliner Ausstellung Frauen mit Selbstverteidigungskursen stärkt – und warum das Leben verändert.