Solingen erstattet 2022 zu viel gezahlte Abwassergebühren automatisch
Technische Betriebe Solingen (TBS) erstattet allen Einwohnern zu viel gezahlte Abwassergebühren für 2022. Die Entscheidung folgt einer kürzlichen Änderung des Kommunalabgabengesetzes in Nordrhein-Westfalen. Bürger müssen keinen Antrag stellen – die Anpassung erfolgt automatisch.
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Grundlage für die Rückerstattung ist eine Novelle des Kommunalabgabengesetzes (KAG) vom 16. Dezember 2022. Solingen passte daraufhin nur drei Tage später seine Entwässerungssatzung an und setzte die Änderung rückwirkend zum 1. Januar 2022 in Kraft. Durch die Senkung der Abwassergebühren um etwa acht Prozent fallen die Erstattungen höher aus als zunächst geschätzt.
Am 10. März 2023 werden neue Bescheide verschickt. Die zu viel gezahlten Beträge werden mit der nächsten fälligen Zahlung verrechnet. Sämtliche vorläufigen Bescheide sind betroffen – von den Bürgern ist kein Handeln erforderlich.
Ralf Weeke, kaufmännischer Geschäftsführer der TBS, zeigte sich zufrieden mit dem Ablauf. Das Unternehmen garantiert ein schnelles und unkompliziertes Verfahren mit minimalem bürokratischem Aufwand.
Von der Anpassung betroffen sind alle Haushalte in Solingen, die im vergangenen Jahr vorläufige Abwassergebühren entrichtet haben. Die Erstattungen werden als Gutschriften auf künftigen Rechnungen erscheinen. Die TBS strebt an, den Prozess ohne Verzögerungen oder zusätzliche Schritte für die Bürger abzuschließen.
