Skandal bei Duisburger Stadtwerken: Vorstand wegen fragwürdiger Gehaltszahlungen entlassen
Henry Koch
Exorbitante Gehälter für Works Councils? DVV-Chefs entlassen - Skandal bei Duisburger Stadtwerken: Vorstand wegen fragwürdiger Gehaltszahlungen entlassen
Duisburger Stadtwerke DVV entlässt zwei Vorstandsmitglieder wegen Verdachts unrechtmäßiger Gehaltszahlungen an Betriebsratsvertreter
Die Entlassungen folgen einem anonymen Hinweis, der eine Untersuchung zu möglichen Finanzvergehen auslöste. Die Behörden prüfen nun Vorwürfe wegen Untreue, Bestechung und Versuchs der Justizbehinderung.
Der Skandal kam ans Licht, nachdem ein Informant Beamte auf ungewöhnliche Zahlungen innerhalb der DVV aufmerksam machte – einem der größten Arbeitgeber der Stadt mit über 4.500 Beschäftigten. Der Oberbürgermeister reagierte, indem er eine externe Kanzlei mit der Prüfung der Vorwürfe beauftragte. Die Ermittler stießen bald auf Beweise, die nahelegen, dass mehrere Betriebsratsmitglieder Leistungen erhalten hatten, die weit über die üblichen Aufwandsentschädigungen hinausgingen.
Die beiden Führungskräfte hatten sich zunächst bereit erklärt, vorübergehend zurückzutreten. Später warf ihnen die Staatsanwaltschaft jedoch vor, die Ermittlungen behindert zu haben, unter anderem durch den Vorwurf, sie hätten Mitarbeiter angewiesen, Dokumente zu vernichten. Nun wird geprüft, ob Anklage wegen Anstiftung zur Beweisunterdrückung und Justizbehinderung erhoben werden soll.
Der Betriebsrat der DVV verfügt über erheblichen Einfluss auf Personalentscheidungen, was die Sorge nährt, dass die Zahlungen dazu dienten, seine Mitglieder zu beeinflussen. Neben dem Untreueverdacht untersuchen die Ermittler auch mögliche Verstöße gegen das deutsche Betriebsverfassungsgesetz, das die Arbeitnehmervertretung regelt.
Der Fall bleibt Gegenstand aktiver Ermittlungen. Die Staatsanwaltschaft konzentriert sich auf das Ausmaß der Zahlungen und die mutmaßlichen Versuche der Führungskräfte, die Untersuchungen zu behindern. Die DVV hat sich bisher nicht dazu geäußert, wie sich die Entlassungen auf den Betrieb auswirken oder ob weitere disziplinarische Maßnahmen folgen werden.
