Reform des Demokratie-Förderprogramms: Klein und Prien setzen auf Effizienz statt Kürzungen
Lukas Albrecht
Reform des Demokratie-Förderprogramms: Klein und Prien setzen auf Effizienz statt Kürzungen
Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, unterstützt die Pläne von Familienministerin Karin Prien (CDU) zur Reform des Förderprogramms „Lebendige Demokratie“. Die vorgeschlagenen Änderungen zielen darauf ab, die Effizienz zu steigern und eine bessere Abstimmung zwischen den geförderten Organisationen zu gewährleisten.
Prien betonte, dass es bei den Reformen nicht um Kürzungen gehe, sondern darum, das System wirksamer zu gestalten. Sie will die Vernetzung und das Management der Projekte optimieren.
Klein begrüßt diesen Ansatz. Gleichzeitig wies er darauf hin, dass einige Initiativen im Rahmen von „Lebendige Demokratie“ zu sehr in sich gekapselt seien und den Bezug zu übergeordneten Zielen verloren hätten. Seine Unterstützung ist mit der Erwartung verbunden, dass wichtige Projekte auch nach den Änderungen weiterhin finanziell gefördert werden.
Von den Reformen betroffen sind unter anderem Programme zur Bekämpfung von Antisemitismus. Klein ist überzeugt, dass Priens Fokus auf Effizienz und stärkere Partnerschaften dazu beiträgt, die Wirksamkeit dieser Maßnahmen zu erhalten.
Die Neugestaltung von „Lebendige Demokratie“ wird die Vergabe und Überwachung der Fördergelder grundlegend verändern. Die derzeit geförderten Organisationen müssen sich an die neuen Anforderungen anpassen. Die Bundesregierung versichert, dass es darum gehe, die Reichweite des Programms zu stärken – nicht zu verringern.
