NRW-Innenminister Reul lehnt pauschales Silvester-Feuerwerksverbot ab
Lukas AlbrechtReul setzt sich weiter gegen ein generelles Feuerwerksverbot ein - NRW-Innenminister Reul lehnt pauschales Silvester-Feuerwerksverbot ab
Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul spricht sich gegen ein generelles Silvesterfeuerwerkverbot aus
Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul hat sich gegen ein vollständiges Verbot von Feuerwerkskörpern in der kommenden Silvesternacht ausgesprochen. Zwar räumte er die damit verbundenen Risiken ein, betonte jedoch, dass Silvesterfeuerwerk für viele Menschen eine geliebte Tradition bleibe. Seine Äußerungen fallen in eine Phase, in der die Polizei mit verstärkten Kräften für die Feierlichkeiten vorbereitet ist.
Reul verwies auf die ambivalenten Haltungen zum Silvesterfeuerwerk: Während einige die Knallerei schätzen, sehen andere darin eine Gefahr. Jährlich komme es zu Verletzungen, doch ein pauschales Verbot gehe ihm zu weit. Stattdessen schlägt er Änderungen im Sprengstoffrecht vor, die es Städten ermöglichen würden, selbst zu bestimmen, wo Silvesterfeuerwerk gezündet werden darf.
In stark frequentierten Bereichen könnten Kommunen nach seinem Plan Silvesterfeuerwerk einschränken oder verbieten. Reul unterstrich die Notwendigkeit von Flexibilität und verwies auf die vergleichsweise ruhigen Feiern des Vorjahres als Beleg dafür, dass die Polizei gut vorbereitet sei. Städte wie Hamm, deren Oberbürgermeister Marc Herter ist, erhielten im Rahmen des Städtetags NRW mehr Spielraum bei der Regelung des Silvesterfeuerwerks.
Die Polizei hat bereits Verstärkung an mögliche Brennpunkte verlegt. Reul zeigte sich zuversichtlich, dass die Beamten die Nacht sicher gestalten können, ohne den Bürgern die individuelle Feierlaune zu nehmen.
Die geplanten Änderungen würden die Verantwortung auf die lokalen Räte verlagern und ihnen die Befugnis geben, Regeln nach den Bedürfnissen ihrer Gemeinden festzulegen. Sollten die neuen Vorschriften umgesetzt werden, könnten sie die Handhabung von Silvesterfeuerwerk bei künftigen Feiern grundlegend verändern. Bis dahin bleibt die Polizeipräsenz hoch, um die Sicherheit zum Jahreswechsel zu gewährleisten.