Merz' erstes Kanzlerjahr: Warum die schwarz-rote Koalition am Abgrund steht
Jonas Mayer
Merz' erstes Kanzlerjahr: Warum die schwarz-rote Koalition am Abgrund steht
Friedrich Merz begehnt diesen Mittwoch sein einjähriges Kanzlerjubiläum. Doch die Spannungen zwischen seiner Unionsfraktion und der SPD haben einen neuen Tiefpunkt erreicht. Bildungsministerin Karin Prien räumte kürzlich ein, die beiden Parteien „könnten es nicht einmal ertragen, wenn die andere Seite Erfolge verbucht“.
Die Umfragewerte der Koalition sind eingebrochen – ein Spiegelbild der Probleme der Vorgänger-Ampelregierung. Die SPD hat bereits in zentralen Politikbereichen wie Migration, Bürgergeld und Renten nachgegeben und musst in diesen Fragen Rückschritte hinnehmen.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
In einer sonntäglichen Primetime-Sendung warf Merz den Sozialdemokraten vor, sich jeder Kompromissbereitschaft zu verweigern. Seine Äußerungen folgten auf Druck einer lautstarken Gruppe innerhalb der CDU, die ihn zu einer härteren Gangart gegen die SPD drängt. Doch sein Kurs droht, die ohnehin angespannten Beziehungen weiter zu verschlechtern.
Kritiker warnen, dass Merzs Strategie, interne Hardliner zu besänftigen, nach hinten losgehen könnte. Indem er der SPD jeden sichtbaren Erfolg verwehrt, schürt er Widerstand von links – und schwächt gleichzeitig seine eigene Position. Seine persönliche Beliebtheit bleibt gering, was die Instabilität der Koalition zusätzlich verstärkt.
Die schwarz-rote Regierung steuert nun auf dieselben Fallstricke zu wie ihr Vorgänger. Wenn Koalitionspartner keine Erfolge für sich verbuchen können, riskiert das Bündnis eine noch tiefere Handlungsunfähigkeit. Beide Seiten scheinen in einer Schuldzuschreibungs-Spirale gefangen, ohne Aussicht auf eine Lösung.
