CDU-Fraktionschef Flemm greift Solinger SPD und Oberbürgermeister scharf an
Jonas Mayer
CDU-Fraktionschef Flemm greift Solinger SPD und Oberbürgermeister scharf an
Daniel Flemm, Fraktionsvorsitzender der CDU im Solinger Stadtrat, hat die von der SPD geführte Stadtverwaltung scharf angegriffen. Er warf der Partei vor, zentrale Probleme zu ignorieren und stattdessen die Schuld für Missstände wie steigende Kita-Gebühren anderen in die Schuhe zu schieben. Seine Kritik richtete sich auch gegen den Oberbürgermeister und den mangelnden Kurs der regierenden Mehrheit.
Flemm bezeichnete die jüngste Erfolgsbilanz der SPD als „dürftig und konstruiert“. Viele der von der Partei hervorgehobenen Beschlüsse seien nur dank der Unterstützung der CDU zustande gekommen, betonte er. Zudem warf er der SPD vor, ernsthafte Sorgen um den Zustand Solingens zu ignorieren, und bezeichnete deren Abtun von Kritik als „Solinger Depression“.
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Besonders hart ging Flemm mit dem Zustand der Schulen, der Feuerwehrwachen und des seit langem verzögerten Hallenbads Vogelsang ins Gericht. Der regierenden Mehrheit fehle ein gemeinsames Konzept, um diese drängenden Probleme anzugehen, monierte er. Seine Frustration galt auch Oberbürgermeister Kurzbach, dem er vorwarf, Führung und Verantwortung auszuweichen.
Flemm bekräftigte indes das Engagement der CDU, Solingen zu einer sichereren, sozial gerechteren und zukunftsfähigen Stadt zu machen. Seine Äußerungen spiegeln die wachsenden Spannungen zwischen CDU und SPD in der Frage der Stadtführung und der Prioritätensetzung wider.
Der Streit offenbart tiefe Gräben in der Solinger Kommunalpolitik. Flemms Vorwürfe deuten auf ein Scheitern der Zusammenarbeit zwischen CDU und der SPD-geführten Verwaltung hin. Die Debatten über Kita-Gebühren, Infrastruktur und Führung werden die politische Landschaft der Stadt voraussichtlich weiter prägen.
