CDU-Fraktionen beraten in Stolberg über Haseloffs Nachfolge und Mitteldeutschlands Zukunft

CDU-Fraktionsvorsitzendenkonferenz der Landesparlamente beginnt - CDU-Fraktionen beraten in Stolberg über Haseloffs Nachfolge und Mitteldeutschlands Zukunft

Am kommenden Sonntag findet in Stolberg ein gemeinsamer Strategieklausur der CDU-Landtagsfraktionen aus Sachsen-Anhalt und Sachsen statt. Das Treffen erfolgt zu einem Zeitpunkt, an dem die Unsicherheit über einen möglichen vorzeitigen Rücktritt von Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) wächst. Die zweitägige Veranstaltung konzentriert sich auf zentrale Politikbereiche, darunter Gesundheit, Wirtschaftsförderung und öffentliche Sicherheit. Im Mittelpunkt der Gespräche stehen die Sicherstellung einer zuverlässigen Gesundheitsversorgung sowie die Stärkung des Wirtschaftswachstums in Mitteldeutschland. Bevor ein Führungswechsel vollzogen werden kann, müssen die drei Koalitionspartner – CDU, SPD und FDP – zunächst schriftlich zustimmen, das bestehende Koalitionsabkommen zu verlängern. Erst dann kann der Landtag in Magdeburg über einen neuen Ministerpräsidenten abstimmen. Sollte das Verfahren voranschreiten, gilt der CDU-Spitzenkandidat Sven Schulze als favorisierter Nachfolger Haseloffs. Die Wahl würde voraussichtlich Ende Januar stattfinden, sofern alle Koalitionspartner ihre formelle Zustimmung erteilt haben. Die Klausur in Stolberg wird die nächsten Schritte für die Landesregierung Sachsen-Anhalts prägen. Eine Entscheidung über die Zukunft der Koalition muss vor einer möglichen Parlamentsabstimmung fallen. Das Ergebnis wird darüber entscheiden, ob Schulze in den kommenden Wochen als neuer Regierungschef sein Amt antreten wird.