Bergisch Gladbach startet Kampagne für AfD-Verbot mit 100.000-Unterschriften-Ziel
Jonas Mayer
Bergisch Gladbach startet Kampagne für AfD-Verbot mit 100.000-Unterschriften-Ziel
Neue Kampagne für ein Verbot der AfD in Bergisch Gladbach gestartet
In Bergisch Gladbach hat eine Initiative für ein Verbot der Partei Alternative für Deutschland (AfD) Fahrt aufgenommen. Die vom lokalen Verein DeVi getragene Aktion will bis Juni 100.000 Unterschriften sammeln. Bei Erfolg würde dies ein offizielles Verbotsverfahren im Landtag und in der Landesregierung von Nordrhein-Westfalen auslösen.
Der Verein Bergisch Gladbach für Demokratie und Vielfalt (DeVi) steht an der Spitze der Kampagne "Menschenwürde verteidigen. AfD jetzt verbieten". Seit seiner Gründung setzt sich DeVi für Demokratie, Menschenwürde, Vielfalt und ein respektvolles Miteinander ein. Judith Winterscheid, die Vorsitzende von DeVi, argumentiert, dass die Positionen und das Handeln der AfD im Widerspruch zu den Grundwerten des deutschen Grundgesetzes stehen.
Ziel der Kampagne ist es, rechtliche Klarheit zu schaffen, demokratische Institutionen zu schützen und das Vertrauen der Bevölkerung in den Rechtsstaat zu stärken. Fast 90 zivilgesellschaftliche Gruppen, Initiativen und Vereine aus dem gesamten Bundesgebiet unterstützen das Vorhaben – davon sind 47 in Nordrhein-Westfalen außerhalb Bergisch Gladbachs aktiv.
Ab dem 7. Februar können Bürgerinnen und Bürger die Kampagne vor Ort unterstützen. DeVi wird in der Fußgängerzone der Stadt einen Informationsstand einrichten, der täglich von 10:00 bis 13:00 Uhr geöffnet ist.
Der Erfolg der Initiative hängt davon ab, in den kommenden vier Monaten 100.000 Unterschriften zu sammeln. Wird dieses Ziel erreicht, sind Landtag und Landesregierung verpflichtet, ein formelles Verfahren einzuleiten. Das Ergebnis könnte richtungsweisend dafür werden, wie Deutschland mit Parteien umgeht, denen vorgeworfen wird, verfassungsfeindliche Ziele zu verfolgen.
